Das vierte Modernisierungsgesetz ist ein Gesetz zum Demokratie-Abbau – da macht die SPD nicht mit

von BayernSPD Landtagsfraktion

Bürokratieabbau ja – aber ein klares Nein zum Abbau demokratischer Kontrolle und politischer Transparenz: Die SPD verurteilt das …

SPD: Wohnungsbau am Strafjustizzentrum in München ist wirtschaftlich machbar

von BayernSPD Landtagsfraktion

Der Bau von 350 bis 370 Wohnungen auf dem Gelände des Strafjustizzentrums in München wäre für den Freistaat auch in Eigenregie …

Alt-Kanlzer: „Für Schmidt war die NATO essenziell, um Moskau zu begegnen“

Helmut Schmidt war nicht nur Bundeskanzler, sondern auch ausgewiesener Verteidigungsexperte. Warum er gegenüber Moskau auf eine …

Heil über AfD-Anfragen: „Die AfD ist das trojanische Pferd des Kremls“

Spioniert die AfD für Putin? Auffällig oft fragt die Partei im Bundestag und auf Landesebene nach Details zu sicherheitsrelevanten Themen. …

SPD Stammtisch

12.11.2025, 19:00 Uhr | Haarther Keller